Thementag „Soziale Wohnraumförderung in Ulm“

16. Januar 2017  Veranstaltungen

Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg und der Arbeitskreis Frauenarmut des Ulmer Frauenforums laden alle Interessierten herzlich zum Thementag „Soziale Wohnraumförderung in Ulm“ am

22. Januar 2017 ab 11 Uhr im Club Orange in Ulm (EinsteinHaus) ein.

Themenschwerpunkte:

Soziale Wohnraumförderung – Mietobergrenzen beim Jobcenter -„Wohnraum für Haushalte in gefährdeten Lebenslagen“

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Linksjugend [’solid] Ulm gegründet

15. Januar 2017  DIE LINKE. Ulm/Alb-Donau, Meldungen

Am 14. Januar trafen sich über 20 Jugendliche und junge Erwachsene im türkischen Lokal „Schillergarten“ um eine Linksjugend [’solid] in Ulm zu gründen. Als wichtigstes gemeinsames Thema fand man dabei den Kampf gegen Rechts. Man war sich aber auch einig, dass man nicht nur gegen etwas sein dürfe. Man müsse auch aktiv für eine bessere Welt streiten. Es wurde beschlossen, dass man sich ab jetzt wöchentlich treffen wird. Das nächste Treffen findet am Donnerstag, den 19. Januar um 18 Uhr statt.

Wir als DIE LINKE. Ulm/Alb-Donau sind sehr erfreut darüber, dass sich junge Menschen in der Region für linke Themen engagieren möchten und freuen uns auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Über die Linksjugend: Die Linksjugend [’solid] ist ein antikapitalistischer, sozialistischer, antifaschistischer, basisdemokratischer und feministischer Jugendverband. Sie ist organisatorisch selbstständig, ist aber von der Partei DIE LINKE. als deren Jugendverband anerkannt.

Aktuelle Informationen der Linksjugend [’solid] Ulm gibt es auf deren Facebook-Seite.

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Mahnwache mit Lichterkette für den Frieden in Syrien

Am Dienstag, 22. November 2016 17:30 Uhr, Hirschstraße Ecke Münsterplatz

Es vergeht keine Woche, an dem nicht neue Meldungen klar machen, wie dramatisch und scheinbar ausweglos dieser grausame Krieg in Syrien die Lage der Menschen vor Ort täglich verschlimmert und ein Überleben aussichtslos scheint. Fast täglich gibt es als Folge der Luftangriffe Tote und Verletzte. Etliche Neuanläufe für befristete Waffenruhen scheitern, definierte Korridore für Hilfsgüter werden von den Kriegsparteien blockiert, die Zivilbevölkerung im Stich gelassen. Abermals wurde jüngst ein Krankenhaus in Aleppo bombardiert, womit eines der letzten (!) Krankenhäuser im Ostteil der Stadt zerstört wurde: Und die Welt schaut zu, wie sich Staaten eines Kriegsverbrechens schuldig machen und die Zivilbevölkerung den riskanten Weg nach Europa wagt.

Lasst uns gemeinsam eine Lichterkette der Solidarität starten und ein Zeichen setzen für ein solidarisches Miteinander, Anteil nehmen an dem Schicksal der hier lebenden Geflüchteten. Wir möchten aktiv und sichtbar für Frieden in Syrien einstehen und nicht unsere Augen verschließen vor dem was tagtäglich an Krieg und Terror in Syrien passiert.

Wir wollen gemeinsam mit einer Lichterkette an die vielen toten Kinder, Frauen und Männer gedenken, an die vielen, die auf dem furchtbaren Weg nach Europa ihr Leben lassen mussten. Wir möchten füreinander einstehen und nicht zur Tagesordnung übergehen, so, als tangiere uns der Krieg in Syrien nicht und ändere sich für uns im Alltag gar nichts.

Bitte teilt diesen Aufruf und kommt zahlreich am Dienstag, 22. November 2016 um 17.30 Uhr zum gemeinsamen stillen friedlichen Gedenken. Bringt bitte Kerzen und Lichter mit. Alle sind herzlich willkommen.

SPD Kreisverband Ulm
vh Ulm
Türkisch-Deutsche Frauenfreundschaftsgruppe Ulm
Amnesty International Ulm
Behandlungszentrum für Folteropfer
Förderverein Behandlungszentrum für Folteropfer
Lateinamerika-Komitee Ulm
Ulmer Weltladen e.V.
DIE LINKE. Ulm/Alb-Donau

Aktion: 100 000 Pflegekräfte mehr! Das muss drin sein.

14. November 2016  Pressemitteilungen

Mach mit bei unserer Kampagne: Deine Unterschrift gegen den Pflegenotstand!

In deutschen Krankenhäpersonalmangel-gefaehrdet-ihre-gesundheit-grauusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen. Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist. Deshalb fordert DIE LINKE:

  • Eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen und die notwendigen 100 000 Pflegekräfte einzustellen. Wir brauchen verbindliche Vorgaben, wie viele Pflegekräfte für wie viele Patienten und Patientinnen benötigt werden.
  • Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand, für eine bedarfsgerechte Finanzierung.
  • Eine Steuer auf Vermögen ab einer Million Euro, die den Ländern auch zur Finanzierung der Krankenhäuser zu Gute kommt. Geld ist genug da. Fragen wir die 880 000 Millionäre in Deutschland.

DIE LINKE kämpft mit den Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen, weniger Stress und eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Denn: Mehr Personal im Krankenhaus ist für alle besser!

Die Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter

09. November 2016  Pressemitteilungen

Türkische Sicherhesolidaritaet_hdpitskräfte haben die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der HDP heute Nacht festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP- Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf Verlangen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgehoben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

„Die Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit der Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter und Europa schaut tatenlos zu. Die massiven Zwangsmaßnahmen gegen die demokratisch legitimierte Opposition und die Pressefreiheit sowie die massenhaften Säuberungsmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen dürfen nicht weiter hingenommen werden. Was muss Erdogan eigentlich noch tun, damit die Bundesregierung und die Europäische Union erkennen, dass es für Demokratien mit dem Erdogan-Regime keine Geschäftsgrundlage gibt?

Es ist höchste Zeit, dass die Bundeskanzlerin ihre stillschweigende Komplizenschaft mit der türkischen Regierung beendet und endlich handelt: DIE LINKE fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr und ein Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei. Die EU muss die Beitrittsverhandlungen umgehend beenden und den EU-Türkei-Flüchtlingsdeal aufkündigen.

Wir erklären deutlich unsere Solidarität mit den Genossinnen und Genossen der HDP und der DBP! Wir fordern Freiheit für alle politischen Gefangenen, Journalisten und Akademiker und ein Ende der Gewalt in den kurdischen Gebieten!“

Neuer Vorstand

05. November 2016  DIE LINKE. Ulm/Alb-Donau

Auf der heutigen Mitgliederversammlung wurden folgende Genossinnen und Genossen in den neuen Kreisvorstand gewählt:

  • Axel Malsch
  • Christa Mayerhofer
  • Maximilian Hartmann
  • Saniye Ay-Rüzgar
  • Sascha Sánchez Beyrer

Da ein Frauenplatz unbesetzt geblieben ist, besteht die Möglichkeit zur Nachwahl eines weiblichen Vorstandsmitglieds.

Wir bedanken uns bei den bisherigen Vorstandsmitgliedern herzlich für die geleistete Arbeit und wünschen dem neuen Kreisvorstand eine gute und erfolgreiche Amtszeit!

Türkei Quo Vadis? Vortrag zur aktuellen Lage in der Türkei und in Kurdistan am 3. November ab 19:30 Uhr

Der Kreisverband lädt euch herzlich zu einem Vortrag von Gökay Akbulut, der Referentin für Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung, im Club Orange in Ulm ein. Es handelt sich dabei um eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Tohum Kulturverein.

Mit dem 751efba1e6dilettantischen Militärputsch vom 15. Juli erreichten die machtpolitischen Grabenkämpfe in der Türkei ihren Höhepunkt. Nach seinem Scheitern erweckt Präsident Erdogan den Eindruck, durch eine Art zivilen Gegenputsch die Machtver- hältnisse in der Türkei zugunsten der AKP neu zu ordnen. Erdogans ziviler Putsch hatte jedoch bereits mit der Beendigung des Friedensprozesses mit den KurdInnen begonnen. Die gescheiterte Außenpolitik und die innenpolitische Repressionen gegen oppositionelle Kräfte führten das Land in ein Chaos: Ausnahmezustand, Krieg gegen die KurdInnen, Ausschaltung der HDP, Verbot von Presse und Meinungsfreiheit, Bomben- anschläge, Massenverhaftungen und die Einführung des Präsidialsystems stehen auf der Agenda. Durch die Gleichschaltung der Kritiker und Medien befindet sich die Türkei auf dem Weg in eine Autokratie. Die oppositionellen Kräfte sind gespalten. Kann die EU noch gegenwirken? Wie geht es mit den EU-Beitrittsverhandlungen und dem Flüchtlingsdeal weiter? Und welche Auswirkungen hat diese Entwicklung auf die Migranten aus der Türkei in Deutschland? Darüber referiert aus erster Hand Gökay Akbulut, Referentin für Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Der Eintritt ist frei.

Türkçe Açıklaması

Türkiye Quo Vadis? (Türkiye nereye gidiyorsun?) Türkiye ve Kürdistan’da son durumla ilgili seminer veriliyor!

Türkiye’de kazılmış hendeklerle verilen siyasi iktidar kavgası 15 Temmuz’da amatörce yapılan askeri darbeden sonra daha da yükseldi. Darbenin başarısız geçmesinden sonra Erdoğan öyle bir izlenim bıraktı ki, bu darbeye karşı sivil darbe gerçekleştirerek süreci AKP lehine cevirmek ve Türkiye’de güç dengesini yeniden düzenlemek istiyor. Ancak Erdoğan‘ın sivil darbesi ise zaten Kürtlerle barış sürecinin asıkıya alınmasıyla başlamıştı. Başarırsız dış politika ve tüm muhalefete karşı uygulanan baskılar ülkeyi kaosa sürekledi. Olağanüstü hal, Kürtlere karşı savaş, HDP‘nin ortadan kaldırılması, ifade özgürlüğü, basın özgürlüğü, askeri bombalamaları, kitlesel tutuklamalar ve başkanlık sisteminin getirilmesi gündemlerleri belirliyor. Medya ve elestirmenlerlerin coğunun aynı pencereden bakmaları Türkye’nin otokrasiye doğru yol aldığını gösteriyor. Almanya’da muhalefet güçler farklı düşünüyor: AB’i tüm bunlara karşı bir duruş sergiliyebilir mi? AB’nin üyelik müzakereleri ve mülteci anlaşmaları daha nasıl sürecek? Ve tüm bu gelişmelerin Türkiye’den gelen Almanya’da yaşıyan göçmenlerin üzerindeki etkisi nedir? Tüm bu konular üzeri Rosa Lüksemburg Vakfı‘dan göçmenler sorumlusu Gökay Akbulut Ulm’de seminer verecektir.

Politischer Stammtisch am 21. Oktober ab 19:00 Uhr

Wie jeden Monat lädt DIE LINKE.Ulm/Alb-Donau im Oktober zum Stammtisch bei Fehmy und Fesih. Das inhaltliche Thema ist diesmal die soziale Wohnraumförderung in Ulm und Umgebung. Zur Einführung wird Eva-Maria Glathe-Braun ein Inputreferat halten.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen. Der Eintritt ist natürlich frei.

Wenn ihr euch schonmal auf den Stammtisch vorbereiten wollt oder euch einfach für das Thema interessiert, findet ihr unter dem folgenden Link eine Sendung mit Eva-Maria zum nachhören:

Radio FreeFM – Wem gehört die Stadt?